Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.02.2021 - 2 Ss OWi 1228/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 24 StVG, § 25 StVG, § 79 Abs 1 S 1 Nr 2 OWiG
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung bei aus Unkenntnis verursachter Fehlinterpretation einer Geschwindigkeitsbeschränkung bei um mehr als 100% überhöhter Geschwindigkeit. - bussgeldsiegen.de
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung - Unkenntnis über Geschwindigkeitsbeschränkung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 24 StVG ; § 25 StVG ; § 79 Abs 1 S 1 Nr 2 OWiG
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung bei aus Unkenntnis verursachter Fehlinterpretation einer Geschwindigkeitsbeschränkung bei um mehr als 100% überhöhter Geschwindigkeit. - rechtsportal.de
§ 24 StVG ; § 25 StVG ; § 79 Abs 1 S 1 Nr 2 OWiG
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung bei aus Unkenntnis verursachter Fehlinterpretation einer Geschwindigkeitsbeschränkung bei um mehr als 100% überhöhter Geschwindigkeit. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- AG Idstein, 03.07.2020 - 90 OWi 5521 Js 37910/19
- OLG Frankfurt, 03.02.2021 - 2 Ss OWi 1228/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15
Auswirkungen eines vermeidbaren Verbotsirrtums bei Verkehrsordnungswidrigkeit
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.02.2021 - 2 Ss OWi 1228/20
Beruht das verkehrsordnungswidrige Verhalten auf einem aufgrund mangelnder präsenter Kenntnis der Straßenverkehrsvorschriften beruhenden Wertungs- bzw. Interpretationsirrtum des Betroffenen über die rechtliche Bedeutung der von ihm optisch richtig und vollständig wahrgenommenen Beschilderung ist regelmäßig von einem vermeidbaren Verbotsirrtum auszugehen, der den Tatvorsatz unberührt lässt (OLG Bamberg, BeckRS 2015, 20269;… Gürtler/Thoma, in: Göhler, OWiG, 18. Auflage, § 11 Rdnr. 30).